Kontakt

Bürgermeisteramt
Warthausen
Alte Biberacher Straße 13
88447 Warthausen
Tel: 07351 / 5093-0
Fax: 07351 / 5093-23
gemeinde@warthausen.de

Anfahrt

Sprechzeiten

Montag, Dienstag, Donnerstag
08:30 bis 12:00 Uhr

Mittwoch
08:30 bis 12:00 Uhr
und
14:00  bis 18:00 Uhr

Freitag
08:30 bis 12:30 Uhr

Ortsplan und Bürgerinformation

Ortsplan (OpenStreetMap)

Bürgerinformation ((4,644 MB))(Broschüre)

Leistungen

Plakatierung an Straßen - Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis) beantragen

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden.

Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch.

Das Anbringen von Plakaten ist die Nutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus. Es liegt eine Sondernutzung vor.

Beispiele:

  • Für gewerbliche oder nicht gewerbliche Zwecke (beispielsweise durch Verbände, vom Finanzamt bestätigte gemeinnützige Vereine und Kirchen) werden
    • Info- beziehungsweise Promotionsstände aufgestellt,
    • Werbeschriften auf Tischen oder von Ständen aus verteilt oder
    • im öffentlichen Straßenraum Veranstaltungshinweise (beispielsweise Hinweise auf Diskotheken, Tanzveranstaltungen, Konzerte, Aufführungen, Messen, Märkte) plakatiert oder
  • politische Parteien, Organisationen und Wählervereinigungen machen mit Plakaten, Ständen oder ähnlichen sperrigen Anlagen auf sich aufmerksam.

Wer Plakate im öffentlichen Straßenraum anbringen möchte, braucht in der Regel eine Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis).

Zuständige Stelle

die Gemeinde- oder Stadtverwaltung, in deren Bereich die betroffene Straße liegt

Gemeinde Warthausen

Persönlicher Kontakt

Wolfgang Jautz
Telefon0 73 51 / 50 93-27
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 12
Birgit Jakobson
Telefon0 73 51 / 50 93-16
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 11
Aufgaben

Vorzimmer Bürgermeister

Anja Kästle
Telefon0 73 51 / 50 93-13
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 9
Aufgaben Hauptamt, Bauamt
Beate Eckert
Telefon0 73 51 / 50 93-48
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 8
Aufgaben Ordnungsamt
Angela Hecht
Telefon0 73 51 / 50 93-11
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 1
Aufgaben

Bürgerbüro

Rebecca Schmucker
Telefon0 73 51 / 50 93-12
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 2
Aufgaben

Bürgerbüro

Margot Pfänder
Telefon0 73 51 / 50 93-24
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 3
Aufgaben Rente, Standesamt
Melanie Bareth
Telefon0 73 51 / 50 93-49
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 4
Aufgaben Kinder, Jugend, Senioren und Familie
Patrick Christ
Telefon0 73 51 / 50 93-43
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 7
Aufgaben

Hoch-/Tiefbau, Bestattungswesen

Michaela Schuhmacher
Telefon0 73 51 / 50 93-15
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 6
Aufgaben

Kämmerei

Roland Fritzenschaft
Telefon0 73 51 / 50 93-14
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 14
Aufgaben Steueramt
Bärbel Fischbach
Telefon0 73 51 / 50 93-45
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 13
Aufgaben

Kasse

Nico Thanner
Telefon0 73 51 / 50 93-28
Fax0 73 51 / 50 93-23
Raum 10
Aufgaben

Anlagenbuchhaltung

Helmut Stöhr
Telefon0 73 51 / 82 84 10
Fax0 73 51 / 57 57 80
Raum Bauhof
Aufgaben Bauhof
Annette Bundschu
Telefon07351 / 50 93-42
Fax07351 / 50 93-23
Raum 13
Aufgaben

Liegenschaften

Leistungsdetails

Voraussetzungen

Das Anbringen von Plakaten im innerörtlichen Bereich unterliegt, neben den gesetzlichen Vorgaben, kommunalen Regelungen. Diese sind in Satzungen oder Polizeiverordnungen aufgenommen. 

Sie bestimmen in der Regel

  • welche Institutionen plakatieren dürfen,
  • für welche Anlässe plakatiert werden darf,
  • Größe und Anzahl der Plakate,
  • Plakatierungsorte und -dauer.

Die kommunalen Richtlinien verfolgen zwei Ziele: Sie sollen den Bedürfnissen der Kulturveranstalter gerecht werden sowie das Stadt- und Straßenbild erhalten beziehungsweise verbessern.

Verfahrensablauf

Für das Anbringen von Plakaten brauchen Sie die Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis). Sie müssen die Sondernutzungserlaubnis persönlich oder schriftlich bei der zuständigen Behörde beantragen. Die zuständige Stelle überprüft die Unterlagen, die Sie Ihrem Antrag beigefügt haben. Bei positivem Ergebnis erhalten Sie die Sondernutzungserlaubnis, jeweils einzelfallbezogen für spezielle Standorte. Außerhalb dieser zugelassenen Werbeflächen dürfen Sie nicht plakatieren. Außerdem erhalten Sie einen Gebührenbescheid. 

Hinweis: Wenn Sie auch eine straßenverkehrsrechtliche Sondernutzungserlaubnis beantragen müssen, können Sie beide Anträge gleichzeitig einreichen.

Fristen

vor der Plakatierung

Erfragen Sie die genauen Fristen bei der zuständigen Stelle.

Erforderliche Unterlagen

gegebenenfalls Entwurf des Werbeplakats

Kosten

Das Anbringen von Plakaten kann gebührenpflichtig sein. Erkundigen Sie sich bei der zuständigen Stelle.

Hinweis: Gegebenenfalls müssen Sie schon während des Verfahrens einen Gebührenvorschuss leisten. Sie erhalten einen gesonderten Gebührenbescheid.

Sonstiges

An anderen Stellen im Ort außer an Ortsdurchfahrten ist das Plakatieren verboten.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Die interkommunal abgestimmte Fassung wurde zuletzt am 11.12.2018 freigegeben.

 
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