Wochenmarkt

Wochenmarkt

Der Wochenmarkt findet jeden Freitag von 8:00 - 12:30 Uhr in der Ortsmitte Warthausen statt.

Kontakt

Bürgermeisteramt
Warthausen
Alte Biberacher Straße 13
88447 Warthausen
Tel: 07351 / 5093-0
Fax: 07351 / 5093-23
gemeinde@warthausen.de

Anfahrt

Sprechzeiten

Montag, Dienstag, Donnerstag
08:30 bis 12:00 Uhr

Mittwoch
08:30 bis 12:00 Uhr
und
14:00  bis 18:00 Uhr

Freitag
08:30 bis 12:30 Uhr

Allgemeinverfügung der Ortspolizeibehörde der Gemeinde Warthausen

über die Festlegung von Verkehrs- und Begegnungsflächen und sonstigen öffentlichen Orten, für die ein Alkoholverbot und für die ein Pyrotechnikverbot und für die ein vom 31.12.2021, 15 Uhr, bis zum 01.01.2022, 9 Uhr, befristetes Verweilverbot, gilt

Die Ortspolizeibehörde der Gemeinde Warthausen erlässt als zuständige Behörde gemäß 17b der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom September 2021 (in der ab Dezember 2021 gültigen Fassung) in Verbindung mit 1 Abs. 6 d der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem In­ fektionsschutzgesetz vom 19. Juli 2007 (in der ab 23. Dezember 2021 geltenden Fassung (lfSGZustV BW) und § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes vom 12. April 2005 (in der ab 17. Februar 2021 gültigen Fassung) (LVwVfG) die folgende Allgemeinver­fügung:

  1. Es werden in der Anlage zu dieser Allgemeinverfügung Verkehrs- und Begeg­nungsflächen innerhalb der Gemeinde Warthausen, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, zur Kon­kretisierung des Verbots des Ausschanks und Konsums von Alkohol gemäß 17b Abs. 1 CoronaVO festgelegt. Die Anlage ist Teil dieser Allgemeinverfü­gung.
  2. Es werden in der Anlage zu dieser Allgemeinverfügung Verkehrs- und Begegnungsflächen innerhalb der Gemeinde Warthausen, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, zur Konkretisierung des Verbots des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenstän­den gemäߧ 17b 2 i.V.m. Abs. 1 CoronaVO festgelegt. Die Anlage ist Teil dieser Allgemeinverfügung.
  3. Es werden in der Anlage zu dieser Allgemeinverfügung Verkehrs- und Begeg­nungsflächen innerhalb der Gemeinde Warthausen, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, zur Konkretisierung des Verbots des Verweilens von Gruppen von mehr als 10 Per­sonen zwischen dem 31. Dezember 2021, 15 Uhr, und dem 1. Januar 2022, 9 Uhr, gemäߧ 17b Abs. 3 CoronaVO festgelegt. Die Anlage ist Teil dieser All­gemeinverfügung.
  4. Diese Allgemeinverfügung gilt gemäߧ 41 Abs. 4 Satz 4 LVwVfG an dem auf die ortsübliche Bekanntmachung folgenden Tag als bekanntgegeben. Die Bekanntmachung erfolgt als Notbekanntmachung und wird nach§ 1 Abs. 5 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) auf der Internetseite der Gemeinde Warthausen sowie durch Aushang bekanntgemacht. Diese Option ist zwingend erforderlich, da die Abgabefrist für die ansonsten vorgesehene Veröffentlichung im amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde Warthausen bereits verstrichen ist. Die Bekanntmachung wird in der nach § 1 Abs. 5 DVO GemO in der vorgeschriebenen, oben genannten Form, wiederholt
  5. Diese Allgemeinverfügung tritt, soweit sie nicht zuvor aufgehoben wird, mit Ablauf des 17. Januar 2022 außer

Bezeichnung der betroffenen Flächen:

Warthausen, Ortsmitte,  Marktplatz, Brauerstraße/ Bäckerweg
  
Birkenhard, Warthauser Straße 12/ Bereich Pfarrkirche
  
Birkenhard, Hungerberg/ Bereich Turnhalle
 
Oberhöfen , Am Gemeindehaus 1 mit Parkplatz

Den genauen Wortlaut der Allgemeinverfügung (508,2 KB), die Rechtsbehlfsbelehrung und die Begründung finden Sie, wenn Sie auf "Allgemeinverfügung" (508,2 KB) klicken.

 
owered by Komm.ONE